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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Abschluss

1.1 Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgen unsere Lieferungen ausschließlich aufgrund unserer nachstehenden Bedingungen. Etwaigen Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware gelten unsere Bedingungen als angenommen. Abweichungen bedürfen zu Ihrer Gültigkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

1.2 Unsere Angebote sind bezüglich Preis, Menge, Lieferfrist und Lieferungsmöglichkeiten freibleibend. Der Abschluss erfolgt zu unseren, am Tage der Lieferung gültigen Preisen.

1.3 Die Annahme des Auftrages kommt durch unsere schriftliche Bestätigung oder durch schlüssige Handlung zustande.

1.4 Die Annullierung von Aufträgen über Sonderanfertigungen ist nicht möglich.


2. Lieferzeit

2.1 Die angegebenen Lieferzeiten gelten nur annähernd, sie werden nach bestem Bemühen eingehalten.

2.2 Für Lieferungsverzögerungen, ohne uns nachzuweisendes eigenes Verschulden, ist jede Haftung ausgeschlossen.

2.3 Abrufaufträge können nur im Rahmen der Herstellungsmöglichkeiten zur Ausführung gelangen.


3. Versand

3.1 Der Versand erfolgt ab Lager Gräfelfing für Rechnung und Gefahr des Bestellers, letzteres auch dann, wenn wir aufgrund besonderer Vereinbarung die Versandkosten übernehmen.

3.2 Alle Lieferungen werden, falls der Besteller keine abweichende Weisung erteilt, im üblichen Umfang gegen allgemeine Transportgefahren versichert.


4. Eigentumsvorbehalt

4.1 Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren vor, bis der Kunde alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit uns, insbesondere auch einen etwaigen Kontokorrentsaldo, bezahlt hat. Verpfändung und Sicherungsübereignung der Ware ist unzulässig.

4.2 Die Ware darf nur in ordnungsgemäßem Geschäftsgang weiter veräußert werden. In diesem Fall tritt der Besteller die ihm gegen den Drittkäufer zustehenden Forderungen bereits jetzt in Höhe unseres Anspruchs an uns unwiderruflich ab und verpflichtet sich, das von ihm vereinbarte Entgelt als fremdes Vermögen zu verwalten und es unverzüglich an uns abzuführen.

5. Schutzrechte

5.1 An Konstruktionen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und urheberrechtliche Verwertungsrecht uneingeschränkt vor.Weitergehende Nutzungen ohne vorhergehende Rücksprache mit uns sind schadenersatzpflichtig.

5.2 Für die Prüfung des Rechts des Nachbaus aller uns gelieferten Zeichnungen und Muster ist der Besteller allein verantwortlich.


6. Datenschutz 

6.1  Sämtliche Informationen zum Datenschutz i.S.d. Art. 13 DSGVO können Sie unseren Datenschutzbestimmungen entnehmen.

  

7. Gewährleistung

7.1  die Gewährleistung beträgt 24 Monate nach dem Zeitpunkt des Gefahrübergangs, falls nicht anders vereinbart. 

7.2  Gewährleistungsansprüche des Kunden, soweit von Opto zu vertreten sind, beschränken sich bei fristgerechter Rüge auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

7.3  Wir haften nicht für unsachgemäße oder ungeeignete Verwendung, insbesondere übermäßige Beanspruchung, fehlerhafte Montage bzw. fehlerhaften Einsatz durch den Besteller oder Dritte, außergewöhnliche  äußere Einflüsse, natürliche Abnutzung (Verschleiß), fehlerhafte und nachlässige Behandlung und Handhabung, insbesondere durch nicht geschultes Personal.

7.4. Der Besteller ist verpflichtet, die von uns an den Besteller gelieferten Waren unverzüglich nach Eintreffen bei ihm auf Vollständigkeit und Mängel, auch verborgender Art, sorgfältig zu überprüfen. Die Lieferung gilt als genehmigt, wenn eine Mängelrüge nicht binnen 10 Arbeitstagen nach Eingang der Ware schriftlich eingegangen ist.

7.5  Mit Beschreibung der Ware, Erläuterungen über deren Funktion sowie Hinweisungen in Bedienungsanleitungen ist eine besondere Gewähr oder eine Zusicherung von Eigenschaften nicht verbunden.

7.6  Durch die Instandsetzung oder Ersatzlieferung wird die Gewährleistungsfrist weder gehemmt noch unterbrochen. Sie verlängert oder erneuert sich nicht.


8. Haftung des Unternehmens 

8.1  Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern sich die Schadensersatz-ansprüche des Kunden auf Schäden durch Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch uns beruhen. Weiter haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht  verletzt haben, sowie in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

8.2  Die Schadensersatzhaftung ist ausgeschlossen. Insoweit haften wir insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, wie z.B. entgangener Gewinn und sonstige Vermögensschäden des Bestellers.

8.3  Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Dies gilt auch für mögliche Ansprüche gegen Angestellte, Arbeitnehmer, freie Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.


9. Leihe 

9.1  Wird dem Kunden ein Vertragsgegenstand unentgeltlich zur Begutachtung und zu Testzwecken zur Verfügung gestellt, wird zwischen den Parteien ein Leihvertrag abgeschlossen. 

9.2  Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware bis zum Eintritt des Verwertungsfalls im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind unzulässig.

9.3  Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware bis zum Eintritt des Verwertungsfalls im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind unzulässig.


10. Preise 

10.1  Alle in Angeboten und Preislisten genannten Preise können ohne vorherige Bekanntgabe geändert werden. Zur Berechnung kommen die am Tage der Lieferung gültigen Preise. 

10.2  Die Preise gelten ab Lager Gräfelfing, ausschließlich Verpackung. Sie verstehen sich ohne Mehrwertsteuer, welche in gesetzlicher Höhe gesondert in Rechnung gestellt wird. 

 

11. Fälligkeit und Zahlung

11.1 Rechnungen sind entsprechend den auf den Angeboten, Auftragsbestätigungen und Rechnungen ersichtliche Zahlungszielen zu bezahlen. Sollte ein Skontoabzug gewährt werden, so ist die Voraussetzung für einen solchen Skontoabzug, dass alle vorhergehenden Rechnungen beglichen sind.

11.2 Zahlungen mit Wechsel sind ausgeschlossen.

11.3 Rechnungen für Reparaturen und Wartungsarbeiten sind sofort, ohne Abzug zahlbar.

11.4 Die Zahlungen sind frei unserer Zahlstelle zu leisten.

  

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand  

12.1  Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

12.2  Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder sonstiger vertraglicher Vereinbarungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.



AGB | Opto GmbH | Stand: 01.11.2020


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